Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kundinnen
und Kunden. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese
von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige
Geschäft. Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Angebot angegebenen Ausführungen, 
Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen 
Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben uns, sofern von der 
bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird, vorbehalten. Bestellungen sind für uns nur 
verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Wir sind zu 
Teillieferungen und Teilleistungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt. Der Vertragstext wird 
gespeichert. Der Kunde bekommt den Vertragstext per E-Mail. Vor dem verbindlichen Bestellen der Ware 
kann der Kunde durch Betätigen der bei dem von ihm verwendeten Browser enthaltenen "Zurück"-Taste 
auf die zuvor besuchten Seiten zurückgelangen, um Eingabefehler zu korrigieren bzw. durch Schließen des 
Browsers den Bestellvorgang abbrechen. Vertragssprache ist Deutsch. 

§ 2 Preise

Sofern im online-Angebot nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten
Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Alle Preise verstehen sich inklusive der 
jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die im Internet angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen 
Herausgabezeitpunkt der Anzeige. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits 
geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen. 
§ 3 Liefer- und Leistungsbedingungen

Tritt DHStore wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichten wir uns, den Kunden 
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden 
unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Ist die bestellte 
Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behalten wir uns außerdem vor, vor Verbindlichkeit der Bestellung 
eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten. Nach Verbindlichkeit der Bestellung behalten wir 
uns das Recht vor, im Einzelfall eine im Preis gleichwertige Ware ohne Einschränkung der bestellten Qualität 
und Funktionalität anzubieten. Für Ersatzartikel gelten im Falle der Annahme der Ware die Mängelansprüche, 
Garantiebedingungen und Schadensersatzansprüche nach § 6 der AGB, gegenüber Verbrauchern gilt darüber 
hinaus das 14-tägige Widerrufsrecht nach § 5 der AGB.  
§ 4 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind 
wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von EUR 5,- sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. 
Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten. Dem Besteller bleibt dabei 
der Nachweis unbenommen, dass DHStore kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. 
DHStore ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere 
Verbindlichkeiten anzurechnen. Zahlungen mit Scheck oder Wechsel werden nicht angenommen. Zahlungen 
gelten erst dann als geleistet, wenn DHStore verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei der 
Rechnungsbegleichung per Bankeinzug wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag 
vollständig und ohne Widerruf der Lastschrift eingezogen werden konnte.  
§ 5 Widerrufsrecht

§ 5.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fa. DHStore
Zum Höhenstein 101, 53783 Eitorf;
Tel: 02243/9498935;
E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigelegte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben)
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf unterrichten, an

Fa. DHStore,
Zum Höhenstein 101
53783 Eitorf

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Dies gilt auch bei Ware, die nur per Spedition zurückgeschickt werden kann, die Kosten hierfür werden auf
höchstens etwa 180 € geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5.2 

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Verträge zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder 
Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt 
wurde, des weiteren versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht 
zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung von Ihnen entfernt wurde. 
§ 5.3 

Bitte senden Sie die Retouren-Ware vollständig (inkl. Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) an uns zurück. 
§ 5.4

Zur Durchführung der Rücksendung erhalten Sie von uns auf Wunsch einen Retourenschein zugesandt. 
§ 5.5

Bitte beachten Sie, dass die Beachtung der Punkte 5.3 und 5.4 nicht Voraussetzung für die wirksame 
Ausübung des Widerrufsrechts sind. 
§ 6 Mängelansprüche, Garantiebedingungen, Schadenersatzansprüche

Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der
Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos
behoben. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung
beschränkt; bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem
Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. Soweit für Waren durch
den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen,
die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.

DHStore haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
fahrlässigen Pflichtverletzung seitens DHStore oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DHStore beruhen, sowie für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens DHStore oder auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
von DHStore beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadenersatz, gleich aus welchem
Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleibt die Haftung auf Schadenersatz wegen Fehlens
zugesicherter Eigenschaften sowie aus dem Produkthaftungsgesetz.

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware
die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen und gegenüber DHStore
unverzüglich eine Mitteilung machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter
Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen
gegenüber DHStore innerhalb von 3 Tagen (ausreichend ist das Datum des Poststempels) schriftlich
gemeldet werden. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust
irgendwelcher Mängelansprüche.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. 
Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich 
anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht 
geliefert worden sind. 
§ 8 Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, 
öffentlich-rechtliches Sondervermögen:

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem
Sondervermögen gelten folgende Besonderheiten:

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus dem Kontokorrent), die
uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, werden uns die folgenden
Rechte und Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach unserer Wahl frei gegeben werden, soweit ihr
Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Die Ware bleibt unser Eigentum.
Verarbeitung und Umbildung erfolgen stets für uns als Herstellerin, jedoch ohne Verpflichtung für uns.
Erlischt das (Mit-)Eigentum für uns durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das
(Mit-)Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht.

Der Käufer verwahrt das (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-)Eigentum zusteht, wird im
Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen
Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder
Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund
(Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen
(einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber
in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen ihn widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für
fremde Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann widerrufen werden,
wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum
von DHStore hinweisen und DHStore unverzüglich benachrichtigen, damit DHStore seine Eigentumsrechte
durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die uns in diesem Zusammenhang entstehenden
gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, behalten wir uns das Recht zum Rücktritt vor, um
die Vorbehaltsware herauszuverlangen bzw. Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte verlangen
zu können.

§ 9 Hinweis auf Datenerhebung

DHStore bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der
laufenden Kundenbeziehung. Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per
Post jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der
Zusendung von Produktinformationen per Post einverstanden.
Auf unserer Internetseite finden
Sie unsere ausführlichen Datenschutzerklärungen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall, dass der Kunde, der nicht
Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Siegburg
vereinbart. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen DHStore und seinen Kunden gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.


Stand: 2. März 2017

Anbieterkennung:
Fa. DHStore
Zum Höhenstein 101
53783 Eitorf
Deutschland

Geschäftsführer: Herbert Herzogenrath
www.dhstore.de

Tel: 02243/9498935